Tariftreue durchsetzen!
DGB Oberzent fordert, städtische Aufträge nur an Betriebe zu vergeben, die Tariflohn zahlen
Beerfelden. Der Deutsche Gewerkschaftsbund – Ortsverband Oberzent hat sich auf seiner jüngsten Vorstandssitzung am 13.08.2007 intensiv mit dem Thema Lohndumping beschäftigt. Zu der Sitzung konnte der Beerfelder DGB-Ortsverbandsvorsitzende Lothar Löll auch den Organisationssekretär der DGB-Region Südhessen, Horst Raupp, begüßen.
Raupp betonte: „Der freie Fall der Löhne und Gehälter, den wir in vielen Branchen in Hessen feststellen, muss gestoppt werden. Viele Beschäftigte beziehen zusätzlich Hartz IV, weil ihr Einkommen zum Überleben nicht reicht. Auf diese Weise drücken viele Unternehmer die Löhne auf Kosten der Allgemeinheit“.
„Wer Vollzeit arbeitet, muss mit seiner Familie menschenwürdig leben können. Das ist auch ein wichtiger Beitrag zur Bekämpfung von Kinderarmut“, stellte Raupp fest. “Deshalb brauchen wir einen gesetzlichen Mindestlohn und ein Tariftreuegesetz, das sicherstellt, dass öffentliche Aufträge nur an Betriebe vergeben werden, die nachweislich Tariflohn zahlen. Ein entsprechendes Tariftreuegesetz gibt es bereits in sieben Bundesländern - Hessen gehört leider nicht dazu“.
Der DGB-Ortsverband Oberzent beschloss auf Vorschlag von Lothar Löll einstimmig, die Oberzentgemeinden Beerfelden, Rothenberg, Sensbachtal und Hesseneck aufzufordern, zur Bekämpfung von Dumpinglöhnen öffentliche Aufträge nur noch an Betriebe zu vergeben, die nachweislich Tariflöhne zahlen und gegenüber der Stadt eine entsprechende Tariftreueerklärung abgeben. Diese Bestimmung muss nach Auffassung des DGB Oberzent zwingend auch für etwaige Subunternehmen gelten. Mit einem entsprechenden Antrag wendet sich der DGB Oberzent an alle Fraktionen in der Beerfelder Stadtverordnetenversammlung und in den Gemeinderäten der 3 anderen Oberzentgemeinden sowie an die Bürgermeister Gottfried Görig, Manfred Heiss, Thomas Ihrig und Hans Heinz Keursten.
„Eine Tariftreueregelung hat nicht nur eine wichtige Schutzfunktion für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, sie schützt auch kleine und mittelständische Betriebe sowie das Handwerk vor Schmutzkonkurrenz, Lohndumping und einem ruinösen Unterbietungswettbewerb“, betont der DGB Oberzent. „Eine Tariftreueregelung verhindert, dass legal handelnde Betriebe vom Markt verdrängt oder zu gesetzwidrigen Handeln getrieben werden“.
Blick auf ArbeitsmarktGewerkschaft: Treffen von sozialpolitischen Fragen und Ehrungen bestimmt | |
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| BEERFELDEN. Auslagerungen von Fertigungszweigen nach Lohr ziehen weiteren Arbeitsplatzabbau in der Region nach sich. Das erklärte der Betriebsratsvorsitzende Andreas Pschera der Erbacher Firma Bosch-Rexroth. Pschera referierte auf Einaldung des Deutschen Gewerkschaftsbundes Oberzent. Dessen Vorsitzender Lothar Löll hatte am Donnerstag zu einer Mitgliederversammlung eingeladen. Löll berichtete darin über einen Infostand über „Studiengebühren" in der Stadt am Berge. 44 000 Stimmen benötigen die Gewerkschafter Hessens, um eine Klage gegen deren Einführung beim Bundesverfassungsgericht anstrengen zu können. Etwa 20 000 Stimmen sind bisher gesammelt, die Aktion läuft noch bis Ende April. Deshalb soll nochmals ein Infostand mit dem gleichen Thema Mitte März in Beerfelden auf dem Metzkeil stehen. 2007 wird, so führte Löll aus, das Jahr der Tarifrunden werden. Die steigenden Gewinne der Industrie und Wirtschaft und die stets steigenden Lebenshaltungskosten machen demnachneue Tarifrunden notwendig. Arbeitsplatzvernichtung durch Arbeitszeitverlängerung wie auch die Organisierung der Oster- und Mai- Märsche und weiterer Kundgebungen sprach der Vorsitzende an. Die Gewerkschafter brachten eine Unterschriftenaktion mit dem Thema "Stoppt den G 8 Gipfel" auf den Weg. Löll würdigte Franz Kral für fünfzig Jahre Mitgliedschaft und Tätigkeiten als Gewerkschafter. Die Urkunde bekam Kral vom Organisationssekretär Horst Raupp überreicht. Eine Internetseite www.dgb-oberzent.de informiert ausführlich über die Tätigkeiten und Ziele des DGB-Oberzent | |
| ec 24.2.2007 | |
DGB wertet Anti-Nazi-Demo als vollen Erfolg
HEPPENHEIM / BERGSTRASSE. Als „vollen Erfolg“ wertet der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) – Region Südhessen die Anti-Nazi-Demonstration am Samstag in Heppenheim. Der DGB würdigt ausdrücklich das große Engagement der Heppenheimer und Bergsträßer Bürgerinnen und Bürger, die sich
den Nazis entschlossen, friedlich und gewaltfrei entgegen stellten:
„Auch diesmal hat ein breites Bündnis von demokratischen Parteien, Gewerkschaften, Schüler/innen, Jugendlichen und kirchlichen Gruppen dafür gesorgt, dass die NPD in Heppenheim einmal mehr die verdiente deutliche Abfuhr bekam“, betont DGB-Organisationssekretär Horst Raupp (Darmstadt). „Die Bürgerinnen und Bürger haben deutlich gemacht, dass braune Geschichtsfälscher und Holocaustleugner mit ihrer verbrecherischen Ideologie in Heppenheim unerwünscht sind. Das kleine Häuflein der angereisten Nazis blieb unter sich und hatte keinerlei öffentliche Resonanz. Nach der völligen Pleite des NPD-Aktionstages am 22.07.2006 im Odenwald hat die NPD am Samstag in Heppenheim erneut eine schwere Schlappe einstecken müssen. Südhessen ist bunt und nicht braun – und das ist auch gut so!“.
Der DGB Südhessen dankt der „Initiative gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit im Kreis Bergstraße“ für die gelungene und erfolgreiche Organisation der Anti-Nazi-Demonstration sowie den Schülerinnen und Schülern der Martin-Buber-Schule, die auf Initiative von Schulleiter Peter Kühn zahlreiche Plakate gegen die Nazis gemalt hatten: „Das war vorbildliches demokratisches Engagement“.
Der DGB bedankt sich zudem ausdrücklich bei Bürgermeister Gerhard Herbert für seinen öffentlichen Aufruf und seine aktive Teilnahme an der Kundgebung des demokratischen Bündnisses sowie bei den Kolleginnen und Kollegen der Polizei für die gute Zusammenenarbeit im Vorfeld und bei der Durchführung der Kundgebung.
Horst Raupp
Organisationssekretär
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Gegen den Ausverkauf des öffentlichen Eigentums -
DGB Oberzent lehnt Privatisierung der Bahn ab
BEERFELDEN. Zu einem Filmabend über die Auswirkungen der geplanten Privatisierung der Bahn hatte der DGB-Ortsverband Oberzent nach Beerfelden eingeladen. Gezeigt wurde der Film „Bahn unterm Hammer“. Der Film zeigte deutlich die katastrophalen Auswirkungen der Bahn-Privatisierung am Beispiel Großbritannien: Massenentlassungen, explodierende Fahrpreise sowie ein unglaubliches Fahrplan- und Fahrpreischaos waren die Folge. Durchgehende Tarife gibt es nicht mehr. Investitionen in das Schienennetz und die Betriebssicherheit wurden von den privaten Bahnbetreibern zugunsten riesiger Profite heruntergefahren. Zahlreiche schwere Zugunfälle mit Toten und Verletzten waren die Folge. Das gesamte britische Schienennetz ist marode und die Züge chronisch verspätet. Mit Milliardenaufwand musste der Staat das Streckennetz zurückkaufen und mit einem Aufwand von weit über einhundert Milliarden Euro sanieren.
Auch in Deutschland sind bei einer Privatisierung der Bahn ein weiterer deutlicher Abbau des Netzes, massive Fahrpreiserhöhungen und Massenentlassungen zu erwarten. Private Investoren wollen nicht einen flächendeckenden Bahnverkehr betreiben, sondern in möglichst kurzer Zeit möglichst hohe Renditen erzielen. Sie werden die Bahn eindampfen auf den schmalen Bereich, der maximalen Profit verspricht. Der Rest wird aufs Abstellgleis geschoben, ganze Regionen werden abgehängt. Als Ergebnis werden der Auto- und LKW-Verkehr sowie die Billigflüge noch erheblicher stärker zunehmen. Die Privatisierung der Bahn geht somit in die vollkommen falsche Richtung. Statt die Bahn als umwelt- und klimafreundliches Verkehrsmittel zu stärken, werden die Klimakiller gestärkt.
Die Hoffnung, dass bei der Bahnprivatisierung der Bundeshaushalt entlastet werde, ist ebenso wie in England „pure Illusion“. Der Zuschussbedarf der britischen Bahn hat sich seit der Privatisierung mehr als verdoppelt und wurde zum größten Teil direkt als Gewinn an die Großaktionäre ausgeschüttet, die sich hemmungslos bereicherten und zugleich das Schienennetz verrotten ließen.
Seit der „Bahnreform“ 1994 in Deutschland wurde die Zahl der Beschäftigten bei der Bahn von 390.000 auf jetzt 180.000 mehr als halbiert. Bei der Privatisierung der Odenwaldbahn wurden bei der Bahn in Darmstadt mehr als zweieinhalbmal soviele und besser bezahlte Arbeitsplätze abgebaut als der private Betreiber Vias angeblich geschaffen hat.
Ein positives Beispiel hingegen ist die Schweiz. Die Schweizerischen Bundesbahnen sind eine moderne, attraktive, bürgerfreundliche Bahn im öffentlichen Eigentum. Dank niedriger Fahrpreise, einer hohen Fahrplandichte und bürgerfreundlichem Service hat die Schweizer Bahn prozentual weit mehr Fahrgäste als die deutsche Bahn. Darüber hinaus benötigt sie trotz ungünstiger klimatischer und topografischer Bedingungen je Schienenkilometer nur ein Drittel des Zuschusses der deutschen Bahn.
Lothar Löll (Beerfelden), Vorsitzender des DGB-Ortsverbandes Oberzent und Horst Raupp (Darmstadt), Organisationssekretär der DGB-Region Südhessen, betonten: „Das öffentliche Eigentum darf nicht dem privaten Profitinteresse der Privatisierungshaie ausgeliefert werden. Das Allgemeinwohl ist wichtiger als des Privatinteresse einer kleinen Minderheit von Investoren“.
Horst Raupp
Organisationssekretär
DGB-Südhessen
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Soziale Gerechtigkeit statt Sozialabbau
DGB-Ortsverband Oberzent informiert über Rente mit 67 und sammelt Unterschriften
83% der Bundesbürger sind gegen die Rente mit 67 – Am letzten Freitag wurde sie beschlossen, trotz Protesten aus der Opposition, der Gewerkschaften und der überwiegenden Mehrzahl der Bürger dieses Landes.
Wie Mitglieder des DGB-Ortsverbandes Oberzent am Samstag, dem 03. März an ihrem Infostand vor den Türen des Rewe-Marktes in Beerfelden erfahren konnten, gibt es in der Bevölkerung eine breite Ablehnung des Gesetzentwurfes zur Rente mit 67.
Trotz heftiger Windböen solidarisierten sich zahlreiche Bürgerinnen und Bürger mit den Forderungen des DGB und protestierten mit ihrer Unterschrift gegen die Pläne der Regierung. Die Unterschriftslisten wurden an Arbeitsminister Franz Müntefering und die verantwortlichen Politiker der Bundestagsfraktionen von CDU/CSU und SPD weitergeleitet, mit der Aufforderung, den Gesetzentwurf zur Rente mit 67 zurückzuziehen und stattdessen Vermögens- und Konzerngewinne zur Finanzierung der Sozialsysteme heranzuziehen.
Dennoch beschliesst der Bundestag die Einführung dieser Rentenkürzung durch die Hintertür !
Nur 11 Abgeordnete der SPD stimmten neben der FDP, den Grünen und der Linken, die geschlossen gegen den Gesetzentwurf votierten, gegen das Gesetzesvorhaben.
Auch Horst Raupp, DGB-Organisationssekretär des DGB im Bezirk Südhessen kritisiert scharf die Politik der Großen Koalition.
Bei einer gemeinsamen Veranstaltung mit dem VdK in Dieburg sagte Raupp: „Kürzungen bei den sozial Schwachen werden als Reformen ausgegeben. Robin Hood hat den Reichen genommen und den Armen gegeben. Die umgekehrte Robin-Hood-Politik auf Bundes- und Landesebene führt dazu, dass die Reichen immer reicher und die Armen immer zahlreicher werden“. Die Politik beklage voller Zynismus neue Unterschichten, während sie gleichzeitig immer neue Verarmungsprogramme vorbereite.
Auch der Vorsitzende des DGB-Ortsverbandes Oberzent, Lothar Löll,
verurteilte die unsoziale Politik der Regierungskoalition.
Die Rente mit 67 sei ein „reines Rentenkürzungsprogramm für die Älteren, aber auch und vor allem für die Jüngeren“, betonte Löll. „Die Rente mit 67 verschärft die Altersarmut für Millionen von Menschen und treibt die Jugendarbeitslosigkeit weiter hoch“.
Die Behauptung, dass die Menschen bis 67 arbeiten müssen, weil das neue Arbeitsplätze bringe, sei „so unsinnig, dass sie auch dem Dümmsten nicht mehr einleuchtet“. Bei steigender Produktivität müsse die Arbeitszeit verkürzt und nicht verlängert werden.
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DGB-Ortsverband Oberzent wählt neuen Vorstand
Lothar Löll (Beerfelden) wurde einstimmig zum Vorsitzenden gewählt
BEERFELDEN / OBERZENT. Auf seiner Mitgliederversammlung in Beerfelden wählte der DGB-Ortsverband Oberzent einen neuen Vorstand, der den bisherigen Sprecherkreis ablöst. Einstimmig zum Vorsitzenden gewählt wurde Lothar Löll (Beerfelden).
Der 48 Jahre alte kaufmännische Angestellte ist bereits Mitglied des DGB-Kreisvorstandes und politisch in der WASG aktiv. Stellvertretende Vorsitzende sind Hans Jürgen Löw und Volker Rupp (beide Beerfelden). Rechner ist Dieter Berg (Beerfelden). Als Schriftführerin wurde Elke Löll gewählt, als Pressereferent Andreas Pschera (beide Beerfelden). Als Besitzer gehören dem Vorstand an: Günther Bartmann (Beerfelden), Klaus Brauch (Sensbachtal) und Harald Diegelmann (Hesseneck).
Horst Raupp (Darmstadt), Gewerkschaftssekretär der DGB-Region Südhessen, forderte einen grundlegenden Politikwechsel: „Die Wirtschaft hat den Menschen zu dienen und nicht umgekehrt. Der Mensch ist wichtiger als der Geldsack“. Die Politik beklage voller Zynismus neue Unterschichten, während sie gleichzeitig neue Verarmungsprogramme vorbereite. „Robin Hood hat den Reichen genommen und den Armen gegeben. Die umgekehrte Robin-Hood-Politik auf Bundes- und Landesebene führt dazu, dass die Reichen immer reicher und die Armen immer zahlreicher werden“ Notwendig sei die Durchsetzung von sozialer Gerechtigkeit: „Geld ist genug da, mehr als jemals zuvor – allerdings gehortet bei einigen wenigen. Die hohen Profite der Konzerne und die großen Vermögen der Reichen und Superreichen müssen endlich wieder zur Finanzierung der öffentlichen Aufgaben herangezogen werden“. Den CDU-Ministerpräsidenten Koch nannte Raupp „den größten Arbeitsplatzvernichter in Hessen“.
DGB-Kreisvorsitzender Harald Staier (Höchst) dankte den Mitgliedern des DGB-Ortsverbandes Oberzent für ihre engagierte Arbeit und betonte: „Für die Verteidigung der Arbeitnehmerrechte und die Durchsetzung des notwendigen Politikwechsels sind starke Gewerkschaften und ein starker DGB unverzichtbar“. Staier forderte eine vorausschauende Infrastruktur- und Industriepolitik im Odenwald: „Vom Tourismus allein kann der Odenwaldkreis nicht leben“.
Der neue Vositzende des DGB-Ortsverbandes Oberzent Lothar Löll betonte die Notwendigkeit, die Gewerkschaften gerade von der Basis her zu stärken. „Nur so lassen sich unsere berechtigten Forderungen nach einem gesetzlichen Mindestlohn durchsetzen. Denn von Arbeit muss man leben können. Und nur so lassen sich die notwendigen Arbeitszeitverkürzungen durchsetzen um Arbeit für alle zu schaffen. Jede Verlängerung der Arbeitszeit, auch die der Lebensarbeitszeit auf 67 Jahre, vernichtet Arbeitsplätze.“
Die Mehrzahl der Bürger zucke schon zusammen, wenn sie in den Nachrichten das Wort Reformen höre und frage sich was das nun wieder kosten werde.
„Immer geht es zu Lasten von Rentnern, abhängig Beschäftigten und Arbeitslosen, wenn in Berlin neue Sparbeschlüsse gefasst werden. Und immer häufiger wird auf die Globalisierung als Ursache verwiesen. Damit machen es sich die Regierenden einfach und stehlen sich aus ihrer gesellschaftspolitischen
Verantwortung.“
Ob die missglückte Arbeitsmarktrefom mit den Hartz-Gesetzen, die Rente mit 67, die nichts weiter sei als eine versteckte Rentenkürzung, die Mehrwertsteuererhöhung oder die Gesundheitsreform, es seien immer die kleinen Leute, die den Gürtel enger schnallen sollen.
Auf der Versammlung wurde Günther Bartmann (IG Metall) für über 50 Jahre Gewerkschaftsmitgliedschaft und für seinen aktiven Einsatz für Arbeit und soziale Gerechtigkeit geehrt. Der langjährige Betriebsratsvorsitzende der Firma Stollberg ist Mitglied des DGB-Kreisvorstandes und politisch aktiv in der SPD.